CDU Lichterfelde

Eine ernüchternde Bilanz hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Goiny, bei der Bewertung der Arbeit der Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD) gezogen. Lief schon zu Beginn der Pandemie die verabredete Beschaffung von Schutzausrüstung, Masken und Desinfektionsmitteln schleppend, muss nun festgestellt werden, dass von den im März von Kalayci versprochenen zusätzlichen 1000 Intensivbetten noch 300 fehlen. Das Personal hierfür, wenn auch schwierig zu rekrutieren, wurde gleich ganz vergessen. Auch für das Corona Behandlungszentrum auf dem Messegelände fehlt bisher das Personal in großem Umfang.

Ein Skandal ist es, nach Auffassung von Christian Goiny, dass die Gesundheitssenatorin es versäumt hat, Pflege- und Senioreneinrichtungen wirksam vor der Pandemie zu schützen, so dass ausgerechnet dort zahlreiche schwere Corona-Ausbrüche zu verzeichnen sind. Erst auf Grund der zahlreichen Presseberichte der letzten Wochen wurde begonnen, dort strenger zu testen und mit entsprechenden Schutzkonzepten zu arbeiten.

Unklar bleibt auch die Finanzierung der Corona-Schutzimpfungen im kommenden Jahr, weil im Haushalt nur Mittel bis Mai vorgesehen sind und die Frage, wie ab Juni die Impfungen organisiert und finanziert werden sollen, von der Gesundheitssenatorin nicht beantwortet werden können. Unbeantwortet blieb auch die Nachfrage des haushaltspolitischen Sprechers nach der Organisation und Finanzierung der Terminvergabe für die Impfungen ab Januar.

Insgesamt, so Goiny, trägt die Gesundheitssenatorin damit eine Mitverantwortung daran, dass Berlin die Pandemie nicht besser im Griff hat und insbesondere in den Pflegeheimen so viele Corona-Fälle zu verzeichnen sind!